Prüfen + Handeln – früher Memopress ,
Sprachrohr der Aktion Volk + Parlament -
übernimmt periodisch die Texte der zwei
bis drei wöchentlichen Newsletters.
Die Aktion «Junge Klettgauer» und die «Aktion gegen eine Gefährdung der Demokratie» haben zur Aktion «Volk und Parlament» geführt.
Volk und Parlament, deren Initiant Emil Rahm ist, will Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus der ganzen Schweiz Gelegenheit geben, Stellungnahmen und Petitionen zu Handen des Parlaments und der Regierung zu unterstützen.
In der Petition zur Bundesfeier von 1975 wurden folgende wunde Punkte erwähnt: Durch internationale Bindungen bedrohte Souveränität, die zunehmende Benachteiligung, ja Vernichtung der mittelständischen Wirtschaft durch ökonomische Verflechtung.
Spätere Stellungnahmen resp. Petitionen befassten sich beispielsweise mit dem Schwangerschaftsabbruch, mit den Riesengewinnen der Banken, mit der UNO, dem Börseneinbruch, der «Neuen Weltordnung», einer Offenlegung der Zugehörigkeit zu Geheimorganisationen und einer Verbesserung des Rassismus-Strafartikels noch während der parlamentarischen Beratung.
Künftig sollen solche bisher sporadischen Stellungnahmen regelmässig durch Herausgabe der Informationsblattes Prüfen und Handeln erfolgen, erstmals im Jubiläumsjahr zum allgemeinen Thema «Schweiz wohin»? mit vielen Zitaten aus der Memopress der letzten 30 Jahre.
Stimmen aus dem Souverän sollen sich vermehrt klar und offen zu Wort melden, resp. entsprechende Vernehmlassungen unterstützen können, solange die Parlamentarier noch diskutieren. Bürgerinnen und Bürger sollten nicht als «schweigende Mehrheit» erst mit dem Stimmzettel nur noch ja oder nein stimmen. Sie sollen sich schon vorher – auch in Parteien und öffentlichen Versammlungen – vermehrt in den Meinungsbildungsprozess einschalten, um nicht überfahren zu werden.
Die wichtigsten Eingaben und Berichte: