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Prüfen + Handeln – früher Memopress ,
Sprachrohr der Aktion Volk + Parlament -
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bis drei wöchentlichen Newsletters.

Vor der EWR-Abstimmung zitierte ich aus "DIE SCHWEIZ MUSS ZERSTÖRT WERDEN", weil unsere direkte Demokratie ein Hindernis für die von Zeitgenossen immer wieder geforderte "Neue Weltordnung" ist, die als vorgesehener Weltstaat nur als Diktatur funktionieren kann.
Darin frägt der Autor und Publizist Alfred Künzli:

Wie zerstört man ein Land und dessen Volk?
Man freundet sich an (und nützt Unterwürfige aus). Man unterwandert die Wirtschaft.  Man schwächt Bankensystem, Währung, Bauernstand und Gewerbe. Man verbreitet falsche Informationen. Man untergräbt den Wehrwillen, verbreitet Angst und verführt die Jugend.

Am 22. September gilt es also zu verhindern,

  • dass der Wehrwillen durch die GSoA-Initiative untergraben wird !
  • dass Epidemien-Angst unter der Bevölkerung verbreitet wird !
  • dass die Jugend durch Drogen und Sexualisierung verführt wird !

 

Verhindern, dass der Wehrwille untergraben wird.

Die Initiative der Gruppe GSoA (Konsequenz: Gefährdete Schweiz ohne Armee) ist abzulehnen. Ziel ist es, die Armee zu schwächen und ganz abzuschaffen. Das Land, Frauen und Kinder, werden durch eine Unsicherheits-Armee zu wenig geschützt. Sich auf die Nato zu verlassen, ist naiv. Diese hat in einem Konflikt andere Prioritäten. Können sich die Auseinandersetzungen im Nahen Osten wie auch Wirtschaftskriege zu einem Weltenbrand ausdehnen? Angesichts der Finanzprobleme mit möglicher Entwertung des nicht gedeckten (Kredit)Geldes (inkl. Renten und Sparguthaben) bereitet man sich in unsern Nachbarländern auf Unruhen vor.

Aktuelle Neuerscheinung: Gruppe-Giardino.ch „MUT ZUR VERÄNDERUNG. Schweizerische Sicherheitspolitik am Wendepunkt. Zur Souveränität der Schweiz gehört auch der Wille, sich zu verteidigen“.

 

Verhindern, dass Angst verbreitet wird. Auch via EpG.

Nach den durch die Natur widerlegten Gefahren des Waldsterbens wurde Angst wegen Epidemien wie Schweinegrippe geschürt. Die Pharmaindustrie hat dadurch Riesengewinne erzielt und kann somit - noch vom Staat vor Konkurrenz geschützt -  Riesenboni ausschütten. Es wird die Idee gepflanzt, unsere Probleme könnten nur noch durch internationale Gremien und Organisation gelöst werden, denen grosse Machtbefugnis zuzusprechen sei.

In dem am 22. September zur Abstimmung vorliegenden Epidemiengesetz EpG soll die von vielen Interessen gesteuerte UNO-Weltgesundheitsorganisation WHO gemäss Art.6 wie damals bei der Schweinegrippe festlegen, wann eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite besteht, worauf Massnahmen zu ergreifen sind. Gemäss Aussage einer Ärztin sei gemäss BAG vorgesehen, die Masernimpfung in allen Ländern durchzusetzen.

Die Schweiz braucht ein griffiges EpG ohne Impfobligatorium, ohne Fichierung von Reisegewohnheiten und ohne Betriebs-Schliessungen, schreibt das "Netzwerk Impfentscheid".

 

Verhindern, dass die Jugend verführt wird. Auch via EpG.

Ständerat Hans Hess erklärte im Parlament, der vorliegende Entwurf enthalte Bestimmungen,"die politisch und verfassungsrechtlich problematisch" sind. "Als besonders problematisch betrachte ich die Zentralisierungs-Bestrebungen des Bundes. ... Beispielhaft zeigt sich dies in Artikel 19 Absatz 2, Buchstabe c des Gesetzes. Laut diesem kann der Bundesrat Institutionen des Bildungs- und Gesundheitswesens verpflichten, Informationen über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und Beratung zu deren Verhütung und Bekämpfung anbieten. Wir haben in diesem Saal schon wiederholt darauf hingewiesen, dass der Bildungsbereich weitgehend in die Hoheit der Kantone fällt. Wenn eine staatliche Massnahme zwei verschiedene Kompetenzen berührt, so muss im betreffenden Gesetz wenigstens ihr inhaltlicher und räumlicher Geltungsbereich genauer definiert werden. Diese Definition fehlt im Gesetz .... Man braucht nun wirklich kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass diese Bestimmung eine Blankovollmacht an das Bundesamt für Gesundheit BAG beinhaltet und die Kantone in diesen Fragen nichts mehr zu sagen, geschweige denn zu entscheiden haben werden ... Fällt etwa, um ein aktuelles Beispiel zu nennen, auch der frühkindliche Sexualunterricht darunter, begründet durch den Schutz vor übertragbaren Krankheiten?" Hess beantragte, gar nicht auf die Vorlage einzutreten und ein neues Gesetz auszuarbeiten.

Nationalrätin Yvette Estermann argumentierte als Ärztin im Parlament  u.a. wie folgt gegen das EpG: "Laut einigen unabhängigen Journalisten und Medien erhielten Seuchenexperten der WHO Geld von Pharmakonzernen ... Die WHO verteidigte sich..., für Transparenz sorgte sie aber nicht. ... 2007 hatte sich Deutschland einem britischen Konzern gegenüber verpflichtet, einen Pandemie-Impfstoff zu kaufen, wenn die Stufe 6 ausgerufen würde. Wie Sie wissen, kam es mit der Schweinegrippe-Pandemie dann ganz anders". Wie zu erfahren war, wurde die Schulhoheit durch die zunächst heimliche Finanzierung des Kompetenzzentrums Sexualpädagogik und Schule bereits unterwandert. In Basel-Sadt sollen 4 1/2-jährige Kinder gemäss neuem Lehrplan im Kindergarten unter anderem lernen müssen, was schwul, lesbisch, homosexuell und bisexuell ist.

N.B. Im letzten Rundmail forderte ich dazu auf, bei früher Ansetzung von Partei-Versammlungen zur Parolen-Fassung den Eingeladenen den Zugriff zu den Abstimmungs-Unterlagen zu ermöglichen oder solche zuzustellen. Den Delegierten der EVP Schweiz wurden für die DV vom 22.06., wenn auch nicht das vollständige Gesetz, jedoch viele Unterlagen über Änderungen und gegnerische Meinungen zugestellt.

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