Prüfen + Handeln – früher Memopress ,
Sprachrohr der Aktion Volk + Parlament -
übernimmt periodisch die Texte der zwei
bis drei wöchentlichen Newsletters.
Immer mehr Politiker und Wirtschaftsmächtige (auch der ständige Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompury) sehen eine Integration der Nationalstaaten in nicht demokratische Gebilde wie die EU als Bausteine eines zentralistischen Weltstaates.
Auch in der Schweiz wird wieder Anpassung, ein EU Beitritt gefordert.
Wollen wir unsere relative Selbstständigkeit, die direkte Demokratie, wirklich aufgeben? Wollen wir wirklich der EU beitreten und uns nur noch im Verbund, statt selbständig in Koordination mit ausländischen Armeen verteidigen?
Wollen wir durch Kooperation, wie sie die Nato versteht, unsere Armee nicht mehr autonom befehligen können? Was, wenn durch Unruhen in Europa Probleme entstehen, oder wenn z.B. aus dem Fernen Osten nicht nur wirtschaftliche, sondern auch militärische Gefahr droht!
Durch "Kooperation" dürfte dann die Schweiz kaum in erster Linie verteidigt werden.
Bundesrat Maurer wird – wie die SVP – eine solche Unterwerfung unter fremde Interessen ablehnen. Er wird sich aus Verantwortung für ein Sicherheitskonzept einsetzen, das unserem Lande dient. Dafür sei ihm gedankt.
Kernsätze aus dem Interview mit dem britischen Abgeordneten des Europaparlaments Nigel Farage, der sich lautstark gegen den Lissabon-Vertrag wendet.
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2010/03/interview-mit-nigel-farage.html
Farage: Ich habe Van Rompuy heftig kritisiert [...] und aus zwei wichtigen Gründen. Erstens, die EU hat uns erzählt, dass der neue Präsident der Union eine grosse globale Figur darstellen würde, der den Verkehr in Washington und Peking zum Stillstand bringen wird. [...]
Aber mein zweiter und fundamentaler Einwand ist, hier haben wir einen Mann, der vor uns im Parlament stand, der über die Tatsache sprach, er möchte eine europäische Regierung haben, der über den Trend zu einer globalen Regierung mit grosser Entzückung und einem Enthusiasmus sprach. So habe ich diese Punkte ziemlich heftig vorgetragen und als Antwort darauf wurde ich mit 10 Tagen Gehalt vom Präsidenten des europäischen Parlaments gebüsst, was unter den Regeln des EU-Parlaments die höchste Strafe darstellt die sie mir geben können und mir wurde von Angesicht zu Angesicht gesagt, dass diese Sache nie wieder passieren darf. [...]
Und der letztendliche Schlag ins Gesicht für die Menschen in Europa ist die Tatsache, er wurde nicht durch die Wähler gewählt und er kann auch nicht durch die Wähler entfernt werden. [...]
Ich glaube ohne Zweifel, es ist der explizite Wunsch ein harmonisiertes Strafgesetz und System
über die ganze europäische Union zu schaffen. Wir haben bereits den europäischen Haftbefehl gesehen. Wir sahen britische Staatsbürger die in griechische Gefängnisse verschleppt wurden oder sonst wohin, wo ein grundlegender Schutz mit Habeas Corpus (Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit) nicht existiert. [...]
Sie sehen, sie bauen eine Maschinerie auf, sie schaffen eine Bereitschaftspolizei gegen Aufstände, sie schaffen alle diese Sachen und behindern bereits Leute ihre Meinung zu äussern. [...]
Die neuen Vereinigten Staaten von Europa werden geschaffen, ohne der Zustimmung der europäischen Völker. [...]
Interessant ist was Herr Gorbatschow vor einigen Jahren bei einem privaten Abendessen in London sagte; es ist erstaunlich, hier in West-Europa bauen sie genau die Form von Regierung auf, die wir in Osteuropa demontiert haben.
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In den Zeitungen und Nachrichtensendungen wird uns wenig dargereicht, worüber wir uns freuen könnten. Täglich wird uns eingebläut, dass wir dem Kollaps des Klimas, einer Wirtschaftskrise oder einer demografischen Katastrophe entgegeneilen. Nun wäre es keineswegs ein Kennzeichen christlicher Hoffnung, würden wir solche realen Gefahren herunterspielen oder nicht wahrhaben wollen. Aber etwas darf der Christ im Angesicht all dieser Negativmeldungen tun: Mutig darf er ihnen ein «Trotzdem» entgegenhalten.
Trotz allem, was uns in dieser Welt Angst und Sorge macht, haben wir Grund zu wahrhaftiger Freude. Die Auferstehung Jesu ist der Grund dieser Freude. Kein drohendes Schicksal über unserem Leben oder über unserer Welt bringt diesen Grund ins Wanken. Was immer uns auf dieser Welt bedroht, es wird uns diese Kraft der Hoffnung nicht rauben können. Weil Jesus lebt, kann keine Macht dieser Welt zwischen Gott und uns treten. Diese Freude lässt uns hoffnungsvoll den Realitäten dieser Welt in die Augen blicken.
V. U.