Prüfen + Handeln – früher Memopress ,
Sprachrohr der Aktion Volk + Parlament -
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UNO-Beitritt hiesse für die Schweiz:
Es geht beim UNO-Beitritt nicht um die Bekämpfung des Hungers. Es geht nicht um Flüchtlingshilfe, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz und dergleichen. Das ist Sache der Unterorganisationen, und dort sind wir dabei.
Es geht darum, ob wir einen Vertrag unterschreiben und unsere Neutralität und Souveränität preisgeben wollen. Und es geht darum, ob wir unsere Sicherheit dem gefährlichen Wahn einer "kollektiven Verantwortung" opfern wollen. Das Schweizer Volk hätte immer weniger zu sagen und immer mehr zu zahlen.
Als Vollmitglied der UNO müssten wir einen verbindlichen Vertrag unterzeichnen mit folgenden Verpflichtungen: Teilnahme an wirtschaftlichen und politischen Sanktionen und Boykotten gegen Drittstaaten, d. h. Brotsperre, Aushungerung eines Volkes (Art. 41 UNO-Charta).
Art. 41 der UNO-Charta lautet: Der Sicherheitsrat kann beschliessen, welche Massnahmen – unter Ausschluss von Waffengewalt – zu ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Massnahmen durchzuführen. Sie können
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Laut Artikel 42 der UNO-Charta können diese Massnahmen zusätzlich einschliessen: (militärische) Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See-, oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen.
Artikel 43 der UNO-Charta lautet: Alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichten sich, (...) nach Massgabe eines oder mehrerer Sonderabkommen, dem Sicherheitsrat auf sein Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, Beistand zu leisten und Erleichterungen einschliesslich des Durchmarschrechts zu gewähren (...). |