Prüfen + Handeln – früher Memopress ,
Sprachrohr der Aktion Volk + Parlament -
übernimmt periodisch die Texte der zwei
bis drei wöchentlichen Newsletters.
Eingriffe in die Freiheitsrechte werden mit dem Schutz der Bevölkerung begründet.
Obama hat sich neue Befugnisse gegeben: Die Kontrolle über das Internet.
Eine neue Exekutivorder gibt der Regierung das Recht, die private Telekommunikation, einschliesslich das Internet zu übernehmen. "Unter der Exekurivorder hat das Weisse Haus dem Heimatschutz-Ministerium die Vollmacht gegeben, falls notwendig private Einrichtungen zu übernehmen, was faktisch eine Abschaltung oder Einschränkung der zivilen Kommunikation bedeute, schreibt der Electronic Privacy Informations Center (EPIC), eine Forschungseinrichtung, welche im Interesse der Öffentlichkeit auf Gefahren gegen die Freiheit, Privatsphäre und den in der Verfassung garantierten Rechten hinweist. (Quelle: «Alles Schall und Rauch»)
Das revidierte Tierseuchengesetz und das Epidemiegesetz, gegen das Unterschriften gesammelt werden, fördern auch in gefährlicher Weise die Machtkonzentration von den Kantonen zum Bund, von gewählten Volksvertretern zu einzelnen Beamten, welche mit entsprechenden Verträgen international fremdbestimmt werden können.
Dass Nachbarländer zeitgleich Anpassungen vornehmen, lässt auf internationale «Empfehlungen» schliessen. Das revidierte Epidemiegesetz macht uns mit seiner zentralen, elektronischen Datenbank zum gläsernen Bürger. Schon aus diesen Gründen sind die Vorlagen abzulehnen und zu verbessern.
Erfreulich ist es zu sehen, wie sich Leute aus dem Volk wehren.So erhielt ich im Blick auf die Abstimmung zum Tierseuchen-Gesetz von der Biologin Ruth Frei, eine Stellungnahme mit der Bitte, diese an Kontaktpersonen weiterzuleiten. Die freie Meinungsäusserung möchte ich unterstützen. Kurz gefasst die wichtigsten Gedanken:
Die Abstimmung ist ein Test für unser Recht auf Leben und Selbstbestimmung, für unsere Wachsamkeit und Ethik. Die Gesetzesvorlage enthält schwammige Begriffe, deren Interpretation dem Bundesamt BVET "überlassen" werden. Die Gewaltentrennung wird grob missachtet. Der Einfluss der Pharma-Industrie ist enorm. Die Bio- und Kleinbauern möchten eine Revision, bei der sie mit ihrer Erfahrung ernst genommen und berücksichtigt werden. Den Frauen gegen das TSG sind vor allem die Verantwortung gegenüber der Schöpfung und die Verfügbarkeit von Nahrung ohne toxische Impfrückstände wichtige Anliegen. Seit Jahren weigert sich jedoch das Bundesamt für Veterinärwesen, nach "obligatorischen Massnahmen" (=Zwangsimpfungen) die Milch der geimpften Kühe auf toxische Impf-Zusatzstoffe (Quecksilber, Aluminium etc) untersuchen zu lassen. Bienenzüchter lehnen das Gesetz ab, weil sie ihre Bienen naturwidrig mit Oxalsäure behandeln müssen: ihr Überleben als Blütenbestäuberinnen ist längerfristig in Frage gestellt!
Auch Leser meiner Mails, die das TSG befürworten, melden sich bei mir zu Wort.
Als Befürworter einer freien Informationsbeschaffung und Meinungsäusserungsfreiheit werde ich im nächsten Mail auch auf diese Äusserungen eingehen. Es liegt mir daran, der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen.