ph logo

Prüfen + Handeln – früher Memopress ,
Sprachrohr der Aktion Volk + Parlament -
übernimmt periodisch die Texte der zwei
bis drei wöchentlichen Newsletters.

Emil Rahm
Postfach, CH-8215 Hallau
Tel. 052 681 34 85
Fax 052 687 37 39
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
http://www.emil-rahm.ch

8215 Hallau, 22. Januar 2009

 

Betrifft Leitartikel Bock vom 20.01.2009

Lieber Herr Professor Behr

Wie Sie bin ich für Treu und Glauben in Wirtschaft und Politik. Wie Sie finde ich die Bilateralen höchst notwendig.

Nun heisst es aber im Bundesbüchli Seite 6, dass die Schweiz bei jeder EU-Erweiterung das Recht hat, zu entscheiden, ob sie die Personenfreizügigkeit auch mit den neuen Mietgliedern einführen will. Darum hat der Bundesrat vorgesehen, zwei getrennte Abstimmungen durchzuführen. Sein Versprechen wurde durch das Parlament gebrochen. Wir können doch die bisherigen Bilateralen weiterführen, ohne die Kröte der Erweiterung der Personenfreizügigkeit zu schlucken, die auf weitere Länder ausgedehnt und auch die Identität der Schweiz verändern würde. Ein neuer Beschluss ist nötig. Darum stimme ich nein.

 

Mit freundlichem Gruss

er-sign-tr

Emil Rahm, Hallau

Go to top