Durch den EU-Reformvertrag, der sich momentan noch im Ratifizierungsprozess befindet, wird die Souveränität der Mitgliedsstaaten und die Freiheit ihrer Bürger – gefährdet.
Der Vertrag von Lissabon (EU-Reformvertrag) ist eine Gefahr, weil
… er eine Klausel enthält, die wie das Ermächtigungsgesetz von 1933 zur Aufrichtung einer Diktatur genutzt werden kann.
… durch die Befugnisse, die der „Europäische Rat“ erhält, wesentliche Teil der Macht in die Hände von rund 30 Personen gelangt.
… durch ihn die im Grundgesetz verankerten Werte ausgehöhlt und ersetzt werden.
… die Nichtdiskriminierungsklausel die Glaubens- und Predigtfreiheit bedroht.
Dr. Lothar Gassmann, Pforzheim
Wer will da die Option EU-Beitritt aufrechterhalten? E. R.